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TTIP a.k.a. Freihandelsabkommen EU und USA

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CC BY-NC 2.0 – von Paul Reinholz/Campact
Bildquelle

Moment mal…was bedeutet TTIP überhaupt?

Die Abkürzung steht für Tratlantic Trade and Investment Partnership. Auf Deutsch: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft.

Es wird also ein Vertrag aufgesetzt, der den Handel zwischen den beiden Partnern fördern soll. Dies kann zu einer allgemeinen Wirtschaftssteigerung führen, durch:

  • Kosteneinsparung durch Abbau der Zölle
  • Angleichung und gegenseitige Anerkennung der bereits existierenden Qualitäts-und Produktstandards, Normen, Regulierungen und Leistungsanforderungen, transatlantische Kooperationen, Abbau von transatlantischer Bürokratie (doppelte Prüfungsverfahren der Produkte)
  • Unterstützung der kleinen und mittelständischen Unternehmen
  • Förderung öffentlicher Beschaffung
  • Stärkung der Arbeitnehmerrechte in den USA
  • Ausbau neuer Arbeitsplätze
  • Erhöhung der Arbeitsplatzmobilität
  • Verbesserung des Fachkräfteaustauschs, gegenseitige Anerkennung der Bildungsabschlüsse
  • Sicherung des Investitionsschutzes
  • Ermöglichung effizienter Zusammenarbeit in strategischen Energiefragen, Forschung und Entwicklung
  • Geopolitische Stabilität
  • Chance internationale nachhaltige Entwicklung voranzubringen

Tatsächlich handelt es sich dabei um eine Wirtschaftssteigerung um gerade mal 0,048 %. TTIP-GegnerInnen haben außerdem folgende Befürchtungen:

  • Vorteile ausschließlich für Großkonzerne
  • Intransparente Verhandlungen durch Ausschluss der Öffentlichkeit sowie deren Risikoeinschätzung
  • Einschränkung der regulatorischen Eigenständigkeit der Länder bei der Gesetzgebung
  • Entmachtung der nationalen Parlamente
  • Aufweichung des Klagerechts
  • Schiedsgerichtsverhandlungen mit hohen Schadenersatzzahlungen, wenn Investoren ihre Gewinne durch Gesetze jeweiliger Staaten bedroht sehen
  • Abschaffung öffentlicher Dienstleistungen und weitere Privatisierung
  • Aufweichung der lange und mühsam erkämpften hohen Sozial- und Schutzstandards für Arbeitnehmer
  • Aushöhlung des Vorsorgeprinzips
  • Gefährdung der Gesundheit durch Zulassung der erhöhten Grenzwerte von Pestizidrückständen in den Lebensmitteln, Einführung der Gentechnik und verbotener Chemikalien
  • Förderung der Agrarindustrie statt umweltfreundlicher bäuerlicher Landwirtschaft
  • Ermöglichung von Schiefergasförderung
  • Einschränkung freiheitlicher Grundrechte durch intensivere digitale Überwachung
  • Einschränkung des staatlichen Fördersystems im audiovisuellen und kulturellen Bereich

Die kontroversen Ansichten über das Freihandelsabkommen sind verwirrend und sich ein klares Bild von der aktuellen Situation zu verschaffen, schwierig. Daher habe ich mir die Meinungen unterschiedlicher Experten zu Herzen genommen und versucht meinen persönlichen Gedankenknoten etwas zu entwirren.

https://www.youtube.com/watch?v=ddLbRBsENzY[/fusion_builder_column][/fusion_builder_row][/fusion_builder_container]

Nadine Weidner

Nadine Weidner

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